Wie gerecht sind E-Autos?

Renault verweist in seinem Antwortschreiben auf eine online frei verfügbare Liste der Zulieferer für den Batterieeinkauf. Wir begrüßen, dass Renault diese Informationen transparent macht und der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung stellt.

Die Herkunftsländer des Kobalts das Renault nutzt sind daraus ersichtlich. Über die konkreten Abbauregionen und Minen, aus denen die Kobalterze stammen, finden sich auf der Seite jedoch keine weiterführenden Informationen.

Einige der genannten Schmelzen (wie Huayou und LG Chem) haben in den vergangenen Jahren aufgrund von Druck durch zivilgesellschaftliche Organisationen Maßnahmen getroffen, ihre Lieferketten transparent zu gestalten und verzeichnen Fortschritte bei der Kontrolle ihrer Lieferketten und dem Einhalten von Menschenrechten. Allerdings auch die ERG (Eurasian Resources Group) gelistet, gegen die seitens zivilgesellschaftlicher Organisationen Vorwürfe erhoben werden, für Wasserverschmutzung, fehlende Beschwerdemechanismen und Androhungen von Umsiedlung der lokalen Bevölkerung verantwortlich zu sein. Zudem finden sich zwei weitere Unternehmen, die sich international gegenüber Vorwürfen von Arbeitsrechtsverletzungen, Verletzungen von Sicherheits- und Gesundheitsstandards (Glencore) oder Massenentlassungen streikender Arbeiter (Freeport) verantworten müssen. Eine Übersicht über aktuelle Bemühungen der genannten Unternehmen, ihren menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten nachzukommen und deren Evaluation wäre eine hilfreiche Ergänzung der Information auf der Liste. Ebenso würden wir eine klare öffentliche Positionierung hinsichtlich der Kriterien und Absichten bzgl. der weiteren Zusammenarbeit mit den genannten Unternehmen begrüßen.

Auskunft über weitere Rohstoffe und Zulieferer für Batterierohstoffe finden sich nicht auf der Webseite auf die Renault verweist, sodass unbeantwortet bleibt, woher beispielsweise Lithium, Kupfer, Nickel oder Seltene Erden bezogen werden. Die Bemühungen um Transparenz wirken daher vor allem reaktiv und wenig systematisch.

Wir begrüßen, dass Renault nach eigenen Angaben eine „aktive und nachhaltige Einkaufspolitik“ eingeführt hat. Wie der Antwort zu entnehmen ist, wird von allen Lieferanten die Einhaltung von dort aufgelisteten Standards verlangt. Es werden regelmäßige Prüfungen (sog. Audits) durchgeführt um die Einhaltung von Richtlinien und Aktionsplänen sicherzustellen. Nicht-Einhaltung kann auch zur Aufgabe der Vertragspartnerschaft führen.

Aus der Antwort ist nicht ersichtlich ist, ob Prüfungen und Auswertungen durch unabhängige Dritte durchgeführt werden. Die unabhängige Prüfung ist eine notwendige Voraussetzung für die Einhaltung menschenrechtlicher Sorgfalt und unabdingbar für eine objektive Bewertung der realen Situation in den Abbauregionen.

Besonders relevant für die Sicherung der menschenrechtlichen Sorgfalt ist entsprechend der OECD Leitlinien die Einrichtung von niedrigschwellig zugänglichen Beschwerdemechanismen. Diese sollen der Bevölkerung und Arbeiter*innen ermöglichen, menschenrechtliche Risiken auf jeder Stufe der Lieferkette direkt ans Unternehmen zu melden.

Auf unsere Frage nach Einsatz und Art von Beschwerdemechanismen für Arbeiter*innen und die lokale Bevölkerung geht Renault in seinem Antwortschreiben leider nicht ein.

Renault ist, zusammen mit vielen Unternehmen die in der Verarbeitung von Metallen und Mineralen tätig sind, Mitglied in der RMI. Die Industrie-Initiative bietet ihren Mitgliedern Services zur Erforschung von Lieferketten. Die Beteiligung an einer Industrie-Initiative wie der RMI erleichtert den Unternehmen am Ende der Lieferkette die Transparenz über ihre Zulieferbetriebe herzustellen, sowie menschenrechtliche Risiken festzustellen. Die Mitgliedschaft in der Initiative allein schließt keine Menschenrechtsverstöße der Unternehmen aus, sondern deutet lediglich darauf hin, dass sich die Unternehmen einem Prüf- und Trainingsprozess (sogenannten Monitoring) unterziehen.

Renault setzt sich zudem nach eigenen Angaben für die intensivere Nutzung von Recycling-Potentialen ein. Dies kann eine wichtige Säule für den geringeren Verbrauch von Rohstoffen darstellen. Leider wird aus der Antwort nicht ersichtlich, welchen Anteil recycelte Mineralerze an der gesamten Produktion von Renault ausmachen und ob diese Aktivitäten damit erheblich zur Reduktion im Primärrohstoffverbrauch beitragen.

Renault forscht nach eigenen Angaben daran, Kobalt durch andere Rohstoffe zu ersetzen. Das ist nicht zwingend eine Lösung für menschenrechtliche und ökologische Risiken. Die Deckung des Mehrbedarfs an Nickel, der Rohstoff, der die Fähigkeiten von Kobalt am ehesten bietet und damit als Ersatzmaterial infrage kommt, ist ebenso mit schädigenden Eingriffen in Ökosysteme und menschenrechtlichen Risiken verbunden.

Renault berichtet im Antwortschreiben nicht von Wirkungen seiner Aktivitäten bzgl. der Wahrung von Menschenrechten. In diesem Zusammenhang ist die Frage relevant, ob externe Evaluierungen die positive Auswirkung der Aktivitäten von Renault auf die menschenrechtliche Situation in den Abbauländern bestätigen würden und wie breit diese ggf. positiven  Auswirkungen sind.

Wir begrüßen die Bemühungen seitens Renault, sich den Fragen der interessierten Öffentlichkeit zu stellen und erkennen erste Schritte zu einer transparenten Darstellung der Rohstofflieferketten. Die alleinige Betrachtung und Darstellung eines einzelnen Rohstoffes (Kobalt) ist aufgrund der tiefgreifenden Auswirkungen des Rohstoffabbaus aller Batterierohstoffe auf Mensch und Natur jedoch bei Weitem nicht ausreichend. Der Bericht über Lieferketten weiterer Industrie-Rohstoffe wie Lithium, Nickel, Kupfer und Seltene Erden sollte dringend in die Öffentlichkeitsarbeit der Renault-Gruppe mitaufgenommen werden.

Renault hat bereits eine Menschenrechts-Politik erarbeitet. Die Prüfung der Aktivitäten die Renault diesbezüglich tatsächlich unternimmt durch externe Dritte und die Veröffentlichung der Berichte sehen wir als wichtiges kurzfristiges Ziel zur Etablierung von transparenten Lieferketten.

Wir fordern von Renault niedrigschwellige Beschwerdemechanismus einzurichten, die es Arbeiter*innen und der lokalen Bevölkerung ermöglichen, menschenrechtliche Risiken zu melden. Die Zusammenarbeit mit der örtlichen Zivilgesellschaft als Chance und nicht als Hindernis zu erkennen kann die Qualität der eigenen Lieferkette steigern.

Renault steht in seiner Herangehensweise, ähnlich wie andere Automobilunternehmen, erst ganz am Anfang der Kontrolle der eigenen Rohstofflieferketten. Die intensive Nachverfolgung aller Rohstofflieferketten sowie die Evaluierung der Unternehmenspolitiken und der Wirkungen von Aktivitäten im Nachhaltigkeitsbereich und im Bereich menschenrechtlicher Sorgfalt erachten wir als notwendige Voraussetzungen für ein umfassendes Lieferkettenmanagement.

Daimler arbeitet nach eigener Aussage intensiv daran, Transparenz über die Lieferketten eingesetzter Rohstoffe herzustellen. Bezüglich einzelner Rohstoffe wie Mica berichtet Daimler von Erfolgen im Lieferkettenmanagement. Dieses Managementsystem soll aktuell auf andere Rohstoffe, wie Lithium und Kobalt ausgeweitet werden. Für Kobalt wurde bereits eine Lieferkette als Pilotprojekt extern auf die Umsetzung von Sorgfaltspflichten hin geprüft. Diese Prüfung soll nun für alle Kobalt-Zulieferer erfolgen. Transparenz über weitere Lieferketten hat Daimler zum heutigen Zeitpunkt nicht. Nach eigener Aussage arbeitet man schrittweise an den riskantesten Lieferketten. Für Lieferketten von Stahl, Aluminium und Metallen der Platin-Gruppe wurden einige Zulieferer zum Thema Menschenrechte befragt, um die Transparenz zu erhöhen.

Die Transparenz nach außen ist noch deutlich steigerbar: Daimler veröffentlicht einen Link zu Kobalt-Schmelzen. Die Herkunft des Kobalts wird nicht dargestellt. Auch die Herkunft aller anderen Materialien und Rohstoffe ist bis dato nicht transparent einsehbar.

Wir begrüßen, dass Daimler eine umfassende interne Menschenrechtspolitik entwickelt hat. Das sogenannte Human Rights Respect System steht aktuell am Beginn der Umsetzung. Es wird nach eigener Aussage schrittweise für die Lieferketten von metallischen und mineralischen Rohstoffen angewandt. Größere Investitionen in die Prüfung der Lieferketten würden den Prozess beschleunigen.

Daimler schreibt von Maßnahmen zur Verbesserung der menschenrechtlichen Situation bei Zulieferern des Rohstoffs Mica, der in Lack verwendet wird. Unter anderem wurde die Zusammenarbeit mit Zulieferern von Mica beendet, wenn diese die Wahrung der Menschenrechte nicht garantieren konnten. Daimler beschreibt das Vorhaben, auch bei anderen Rohstoffen Trainings hinsichtlich menschenrechtlicher Risiken durchzuführen. Weitere Beispiele für Maßnahmen werden nicht genannt.

Wir begrüßen, dass Daimler nach eigenen Angaben mit der Weltarbeitnehmervertretung daran arbeitet, menschenrechtliche Risiken in ihrem Lieferketten festzustellen. Zudem erklärt Daimler ein Hinweisgebersystem eingerichtet zu haben, das per Mail, Post oder Formular genutzt werden kann. Für Mitarbeiter*innen in Deutschland steht eine neutrale Mittler*in zur Meldung von Verstößen zur Verfügung.

Für Schürfer*innen und Arbeiter*innen am Anfang der Lieferkette ist es jedoch notwendig, niedrigschwellige Meldemechanismen anzubieten. Diese müssen auch Analphabet*innen zur Verfügung stehen und dürfen keine technischen oder finanziellen Voraussetzungen mit sich bringen. Zudem muss die Wahrung der Anonymität bei der Meldung von Menschenrechtsverstößen gewährleistet sein.

Daimler ist Mitglied in unterschiedlichen Industrieinitiativen, die sich zum Ziel setzen, Rohstoffeinkauf nachhaltiger zu gestalten. Durch die Zusammenarbeit wollen sich Unternehmen gemeinsam freiwillige Standards für den Rohstoffeinkauf geben und sich durch Informationsaustausch unterstützen. Diese Idee ist hilfreich, um insbesondere kleinen Unternehmen zu ermöglichen, transparente Lieferketten aufzubauen. Die bisherigen Ergebnisse der Arbeit in den Industrieinitiativen liegen vor allem in der Verbesserung der internen Abstimmungsprozesse. Von nachgewiesener Verbesserungen der Lebensbedingungen der Bevölkerung vor Ort wurde bisher nicht berichtet.

Daimler beteiligt sich nach eigenen Angaben an einem gesellschaftlichen Projekt der Hilfsorganisation Bon Pasteur in der Demokratischen Republik Kongo, mit dem Ziel, die Lebensbedingungen einer Gemeinde in der Kobalt-Abbauregion Kolwezi zu verbessern. Den Ansatz, Menschen dabei zu unterstützen, alternative Wirtschaftszweige aufzubauen, befürworten wir. Die Verantwortung rohstoffverarbeitender multinationaler Unternehmen liegt allerdings in allererster Linie in der Ausgestaltung ihrer Einkaufspraktiken und der Gewährleistung von Menschenrechten und Umweltschutz entlang ihrer Lieferketten. Ein umfassendes Risikomanagement, eine faire Preispolitik die es Arbeiter*innen ermöglicht ihre Familien zu ernähren, die Einrichtung von Beschwerdemechanismen, die Unterstützung von Kooperativen und die Zusammenarbeit mit lokalen Menschenrechtsbeobachter*innen müssen daher im Fokus unternehmerischer Bemühung zu mehr Nachhaltigkeit stehen.

Daimler beschreibt die unabhängige Prüfung einer zukünftigen Kobalt-Lieferkette durch ein unabhängiges Monitoring-Unternehmen. In diesem Rahmen soll auch mit betreffenden Zulieferern an Verbesserungsmaßnahmen gearbeitet werden. Weitere Prüfungen sollen folgen. Die Ergebnisse der bislang durchgeführten unabhängigen Prüfung sind nicht auf der Website von Daimler einsehbar, was einen deutlichen Mangel an Transparenz darstellt und Aussagen über die Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen für die interessierte Öffentlichkeit unmöglich macht.

Daimler erklärt, bereits eine unternehmensinterne Menschenrechtspolitik erarbeitet zu haben. Wir begrüßen diesen ersten Schritt zu Verbesserung der menschenrechtlichen Situation entlang der Lieferketten. Die Umsetzung der Politik steckt bisher jedoch noch in den Kinderschuhen: Einzelne Rohstoffe werden nacheinander betrachtet, einzelne Lieferketten wurden unabhängig ausgewertet und einzelne Maßnahmen zur Verbesserung eingeleitet. Angesichts der Vielzahl von menschenrechtlichen und ökologischen Problemen beim Rohstoffabbau sollte Daimler hier deutlich mehr Geld und Zeit investieren. Solange keine Wirkungen vor Ort erzielt werden, bleiben Bemühungen wertlos für die Bevölkerung.

Bezüglich der Transparenz sehen wir auch bei Daimler erheblichen Nachholbedarf: Mehr Investition in die Erforschung der eigenen Lieferketten ist dringend notwendig, um alle weiteren Schritte zur Minderung menschenrechtlicher Risiken anzugehen. Die Transparenz nach außen hin erschöpft sich ebenfalls in sehr oberflächlichen Informationen: Welche Ergebnisse zeigt die Arbeit von Daimler? Woher kommen die Rohstoffe in Ihren Autos? Welche Verbesserungen konnten Sie konkret erzielen?

Aus der Antwort von VW ist zu schließen, dass dem Unternehmen viele Informationen zu seinen Lieferketten nicht vorliegen und VW keinen Einfluss auf die Erteilung von Auskünften seitens Vertragspartnern besitzt. Warum das Unternehmen seine vertragsbasierte strategische Steuerungsposition gegenüber Zulieferern nicht nutzt, um umfassende Auskünfte hinsichtlich der Lieferketten einzufordern, ist angesichts der weltweit erheblichen menschenrechtlichen und ökologischen Herausforderungen beim Rohstoffabbau schlicht unverständlich.
Wir bedauern, dass keine der nachgefragten Informationen transparent an die interessierte Öffentlichkeit kommuniziert werden.

Aus der Antwort ist lediglich zu entnehmen, dass durch VW Nachhaltigkeitsanforderungen vertraglich von Geschäftspartnern eingefordert werden. Ab dem laufenden Jahr werden Lieferanten vorab mit einem Nachhaltigkeits-Ranking bewertet werden. Welche Kriterien diesem Ranking im Detail zugrunde liegen und wie der VW Konzern die Einhaltung der Vorgaben kontrolliert oder sanktioniert ist nicht ersichtlich.

Es obliegt der Antwort zufolge den Lieferanten, sicherzustellen, dass die Forderungen ihrerseits an Zulieferer weitergegeben werden. Unabhängige Prüfungen der Lieferketten werden nicht erwähnt.
Hinweise von Dritten werden dem Schreiben zufolge ernst genommen. Wie diese konkret bearbeitet werden und ob bereits ein niedrigschwelliger Beschwerdemechanismus eingerichtet wurde, ist jedoch nicht aus der Antwort ersichtlich.

VW ist wie die anderen großen Automobilunternehmen Mitglied in unterschiedlichen Industrieinitiativen, wie der Responsible Minerals Initiative (RMI), der Global Battery Alliance oder DRIVE. Über diese Zusammenschlüsse von Herstellern ist es möglich, gemeinsam potenzielle Risiken zu erforschen und unternehmensübergreifende Maßnahmen für die Verbesserung der menschenrechtlichen Situation in den Abbauregionen auf den Weg zu bringen. Die alleinige Mitgliedschaft in einer Industrieinitiative besagt hingegen weder etwas über deren Wirkung noch gibt sie Aufschluss über das tatsächliche menschenrechtliche Engagement eines Unternehmens. Die Maßnahmen dieser Initiativen, sowie deren Wirkung vor Ort, müssen wissenschaftlich ausgewertet und der kritischen Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Ob die Wirkung der Arbeit des VW-Konzerns im Nachhaltigkeitsbereich und für Menschenrechte unabhängig geprüft wird, ist aus der Antwort nicht ersichtlich.

Wir sehen erhebliche Mängel in der Kommunikation des VW-Konzerns gegenüber der interessierten Öffentlichkeit. Nach der erfolgten Antwort bleiben viele unsere Fragen unbeantwortet und es entsteht der deutliche Eindruck, dass menschenrechtsbasiertes Lieferkettenmanagement eine völlig untergeordnete Rolle für den Konzern spielt.

BMW erläutert in seinem Antwortschreiben Ziele bezüglich der weiteren Erschließung ihrer Lieferketten und nimmt die Komplexität des Lieferanten-Netzwerks als Herausforderung an, die es zu lösen gilt. Bei vergleichsweise fortgeschrittener Kenntnis der eigenen Lieferkette geht BMW insgesamt transparent mit Herausforderungen um, was wir als wichtigen Schritt zur Bearbeitung der menschenrechtlichen Risiken anerkennen.

Der eigenen Aussage nach nutzt BMW verschiedene Kommunikationsmittel, um Lieferkettentransparenz nach außen zu ermöglichen. Online ist Außenstehenden der Zugriff auf Ergebnisse des Lieferkettenmanagements möglich, unter anderem auf eine zahlenmäßige Auswertung darüber, wie viele menschenrechtliche Risiken identifiziert wurden, wie viele Maßnahmen zur Verbesserung angesetzt und wie viele davon bereits umgesetzt wurden. Zudem ist eine Liste von Kobaltschmelzen zugänglich, inklusive der Angabe der Herkunftsländer des Kobalts. Die konkreten Abbauregionen werden daraus nicht ersichtlich. Die regionale Herkunft anderer Rohstoffe ist ebenso nicht nachvollziehbar.

BMW hat eine umfangreiche Menschenrechtspolitik sowie Richtlinien zum nachhaltigen Einkauf etabliert, deren Anwendung regelmäßig intern geprüft wird. Die zahlenmäßigen Ergebnisse dieses Prozesses sind für die Öffentlichkeit zugänglich. Menschenrechtliche Risiken werden durch Befragungen neuer Lieferanten und regelmäßige Medienrecherche beobachtet.

BMW hat einen mehrstufigen Prozess entwickelt, um Gegenmaßnahmen zu ergreifen, wenn Risiken festgestellt werden. Dieses Schema ist online zugänglich. Im Falle der Nichteinhaltung beendet BMW die Zusammenarbeit. Auch vor Abschluss von Verträgen müssen neue Zulieferer Maßnahmen zur Minderung menschenrechtlicher Risiken nachweisen.

Bei erhöhtem Risiko beauftragt BMW unabhängige Prüfungen der Zulieferer. Die Ergebnisse dieser Prüfungen sind jedoch nicht zugänglich.

Eine Telefonnummer wie auch E-Mail-Adresse bietet Arbeiter*innen entlang der gesamten Lieferkette die Möglichkeit, Risiken anonym zu melden. Zudem ist eine App für Mitarbeiter*innen entwickelt worden. Wir begrüßen grundsätzlich das Angebot einer Telefonzentrale als relativ leicht zugänglichen Kommunikationskanal. Es ist dafür allerdings notwendig, dass alle direkten und indirekten Subunternehmer*innen und Arbeiter*innen umfassend darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass sie für BMW tätig sind. Sie müssen informiert werden, dass für Sie die Möglichkeit besteht, das Unternehmen anonym zu kontaktieren, um Menschenrechtsverstöße zu melden. Zudem ist es relevant, dass die Gespräche hier in allen Muttersprachen der Arbeiter*innen ermöglicht werden. Ob diese Beschwerdemechanismen genutzt werden, ist aus der Antwort leider nicht ersichtlich, kann aber Hinweise auf deren Zugänglichkeit geben.

Wir begrüßen das Engagement von BMW, verschiedene Industrieinitiativen zu kritischen Rohstoffen maßgeblich voranzubringen. BMW berichtet hier über vorzeigbare Ergebnisse in der Zusammenarbeit. Eine Evaluierung der Wirkung dieser Initiativen wäre aufschlussreich, um die Reichweite und den tatsächlichen Nutzen für Arbeiter*innen und Bevölkerung vor Ort einzuschätzen.

Wir begrüßen auch die Bemühung von BMW, direkten Einfluss auf die Verbesserung der menschenrechtlichen Situation beim Abbau der Rohstoffe zu nehmen, indem Lieferketten verkürzt und Rohstoffe direkt bezogen werden. Wir bedauern, dass diese Entscheidung dazu beiträgt, den Kobalt-Bezug aus der Demokratischen Republik Kongo gänzlich zu beenden. BMW erhofft sich zeitgleich durch den Ausbau einer Pilotmine vor Ort eigene Erkenntnisse darüber, wie Arbeitsbedingungen im Kobaltabbau konkret verbessert werden können, was nützliche Impulse für den gesamten Sektor liefern kann.

Eine unabhängige Wirkungsmessung der Aktivitäten im Nachhaltigkeitsbereich weist BMW in seinem Schreiben nicht vor. Unabhängige wissenschaftliche Wirksamkeitsanalysen über die Maßnahmen innerhalb des Lieferkettenmanagements von BMW stellen einen wichtigen nächsten Schritt im Management dar. Die tatsächliche Verbesserung der Situation der Menschen am Anfang der Lieferketten muss bei allen Bemühungen zur Minderung der menschenrechtlichen Risiken das zentrale Bewertungskriterium sein.

Die Kenntnis des eigenen Lieferanten-Netzwerks ist Grundvoraussetzung für die Einhaltung sozialer und ökologischer Standards. Wir sehen es daher als notwendig an, dass BMW weiterhin die Bemühungen verstärkt, seine Lieferketten vollständig nachzuvollziehen. Die Transparenz nach außen sollte weiter gesteigert werden, indem die interessierte Öffentlichkeit die Herkunft aller Rohstoffe nachvollziehen kann. Dadurch wäre auch eine verbesserte Zusammenarbeit mit gesellschaftlichen Akteuren möglich, um menschenrechtliche Risiken zu erkennen. Die Förderung des Kleinbergbaus wurde bereits von BMW als Ziel anerkannt. Wir begrüßen dies und ermuntern BMW zur vertieften wirtschaftlichen bzw. vertraglichen Zusammenarbeit mit Bergbau-Kooperativen und zur Einbindung der Expertise von Menschenrechtsverteidiger*innen vor Ort.