Hindernisse auf der Seidenstraße

Vor zehn Jahren startete China in vielen Ländern vor allem des globalen Südens eine Initiative zum Ausbau von Handel und Investitionen. Auch wenn es um die „Neue Seidenstraße“ inzwischen ruhiger geworden ist – den weltpolitischen Einfluss Beijings hat sie deutlich gesteigert. Dem globalen Süden bietet sie Chancen auf einen Entwicklungsschub, der aber mit einer neuen Abhängigkeit von China einhergehen könnte.

Chinas „Belt and Road Initiative“ (BRI), bekannter als „Neue Seidenstraße“, gilt als das größte Infrastruktur- und Investitionsprojekt aller Zeiten. Bis zu eine Billion US-Dollar flossen seit seiner Ankündigung durch Staats- und Parteichef Xi Jinping im Herbst 2013 in inzwischen mehrere Tausend Projekte in knapp 150 Ländern. Einige dieser Projekte befinden sich in Europa: zum Beispiel in Duisburg oder im polnischen Łódź, wo Konsumgüter aus den boomenden chinesischen Wirtschaftszentren auf dem Landweg durch Zentralasien und Russland ankommen; oder im Hafen von Piräus in Griechenland, einem Endpunkt der Maritimen Seidenstraße durch den Indischen Ozean und den Suezkanal. Die meisten Vorhaben jedoch sind im globalen Süden.

Wachstum ohne Umweltauflagen oder Menschenrechte

Für die wirtschaftlich schwächeren Länder eröffnete Belt and Road die Möglichkeit, Häfen, Bahnstrecken und Fernstraßen, Kraftwerke, Pipelines und Stromleitungen auszubauen, die westliche Industrieländer nicht finanzieren wollten oder konnten.

. Die Aussicht, besser in den globalen, weltumspannenden Handel integriert zu werden, weckte Hoffnungen auf wirtschaftliche Entwicklung und darauf, als Standort für weitere Investitionen attraktiv zu werden. Zudem bot Beijing „leichtes Geld“, unkompliziert und meist hinter verschlossenen Türen ausgehandelt mit den einheimischen Regierungen und staatlichen Banken wie der China Development Bank. Mächtige Staatskonzerne wie die Reederei COSCO oder der Hafenbauer CHEC nahmen die Umsetzung in die Hand. Für viele Länder im globalen Süden sind Investitionen aus und der Handel mit China längst wichtiger als der mit Europa oder den USA. Forderungen nach Wirtschaftsreformen und der Einhaltung von Umweltstandards oder Menschenrechten, die westliche Länder immer öfter mit ihrer Finanzierung verbinden, sind für chinesische Partner kein Thema.

Mit Belt and Road internationalisierte China seine Wirtschaft weiter, nachdem es bereits seit der Finanzkrise 2008 dazu übergegangen war, sich verstärkt global zu engagieren. Die logistischen Adern des Handels mit Europa und Afrika wurden ausgebaut und diversifiziert. Durch neue Pipelines flossen immer mehr Erdöl und Erdgas aus Zentralasien und den Golfstaaten, um Chinas weiteres Wirtschaftswachstum zu ermöglichen. Aus Lateinamerika kamen Soja und andere Agrarerzeugnisse, aus Afrika oder Asien Mineralien und Erze. Chinas staatliche Konzerne exportierten mehr Stahl, Zement und Kraftwerks- und Bergbauausrüstung und erschlossen neue Märkte. Das erste Belt-and-Road-Forum im Mai 2017 in Beijing mit Vertreter*innen aus rund 90 Ländern, darunter 30 Staats- und Regierungschefs, erweiterte den Rahmen für eine breitere internationale Kooperation

Rasch zeigten sich aber auch die Kehrseiten von leichtem Geld, Intransparenz und fehlender öffentlicher Kontrolle, unzureichender Kompetenz, Korruption und Prestigedenken: Projekte erwiesen sich als schlecht geplant, verzögerten sich oder scheiterten. Negative Auswirkungen auf Umwelt oder Bevölkerungen, bei derartigen Großprojekten unausweichlich, wurden ignoriert, die Schuldenlast in vielen Ländern stieg. Immer häufiger kam es zu Protesten, die Bedenken gegen den wachsenden chinesischen Einfluss und eine bedrohliche wirtschaftliche und politische Abhängigkeit wuchsen. Bestehende Abkommen wurden auf Druck von Regierungen und Bevölkerungen neu verhandelt.

Bereits bevor die Corona-Pandemie die Probleme noch weiter verschärfte, reagierte die Regierung in Beijing auf die vielfältigen Probleme. Die Finanzmittel für die Initiative und die Zahl neuer Projekte wurden radikal zusammengestrichen. Auch in China selbst wuchsen die Bedenken gegen das ausufernde Programm. Die materiellen Kosten und das sinkende Ansehen Beijings drohten den wirtschaftlichen und politischen Nutzen zu übersteigen. So gab Präsident Xi Jinping beim 2. Belt-and-Road-Forum im Frühjahr 2019 als neue Devise für Unternehmen, Entwicklungsbanken und Behörden aus, vermehrt auf „kleine und schöne Projekte“ zu setzen, die Anliegen der beteiligten Länder stärker zu berücksichtigen und die Kooperation mit internationalen Unternehmen zu suchen.

Der wachsende Konflikt zwischen China und den USA

Gegenüber den Anfangsjahren, als Belt and Road angesichts der massiven Investitionen für die Hoffnung auf einen neuen, von China ausgehenden Globalisierungsschub zur Überwindung der Folgen der Finanzkrise stand, hatte sich allerdings die geopolitische Weltlage verändert.

Aus der „Werkstatt der Welt“, die insbesondere Europa und die USA mit preiswerten Konsumgütern und ausländische Konzerne mit Extraprofiten versorgte, hatte sich China in wenigen Jahrzehnten zu einem veritablen wirtschaftlichen Konkurrenten entwickelt. Die USA sahen ihre Felle in ihrem Hinterhof in Lateinamerika wegschwimmen, Europa in Afrika und Zentralasien. Chinesische Konzerne kauften viele Technologieunternehmen, Anteile an Häfen, Industriebetriebe auf.

Zudem hatte Beijing begonnen, parallele multilaterale Organisationen zu initiieren. Die Asiatische Infrastruktur-Investitions-Bank AIIB macht dem regionalen Ableger der Weltbank, der Asiatischen Entwicklungsbank ADB, die Kunden streitig. Und die 2014 gegründete New Development Bank bietet sich als Entwicklungsbank und Finanzier für die sogenannte BRICS-Gruppe an, der neben China und Russland mit Brasilien, Indien und Südafrika die wirtschaftlichen Schwergewichte des globalen Südens angehören.

Beijing verfolgt eine Doppelstrategie. Zum einen beansprucht es auf der Grundlage seiner weltwirtschaftlichen Bedeutung mehr Mitsprache in bestehenden multilateralen Organisationen wie den Vereinten Nationen. Zum anderen strickt es an eigenen Blöcken wie der Shanghai Cooperation Organisation SCO, die es gemeinsam mit Russland 2001 ins Leben gerufen hatte. Neben weiteren Mitgliedsländern aus Zentralasien sind darin inzwischen auch Indien, Pakistan und seit Kurzem Iran, weitere Länder, darunter einige Golfstaaten, wollen ihr ebenfalls beitreten. Die Regierung profiliert sich immer häufiger als verantwortlicher internationaler Akteur, nicht nur in Friedensmissionen der Vereinten Nationen, sondern ebenso als Vermittler wie zuletzt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. Und, so die Erwartung, auch zwischen Russland und der Ukraine.

Anders als in den Anfangsjahren des chinesischen Aufstiegs erklärt Beijing inzwischen immer offensiver seinen Anspruch auf eine Großmachtrolle. Insbesondere die USA sehen sich damit in ihrer bisherigen Vorherrschaft als globale Führungsmacht herausgefordert. Im Pazifik antworteten sie vor zehn Jahren unter der früheren Außenministerin Hilary Clinton darauf mit der Ankündigung, die politischen und wirtschaftlichen Spielräume für eine weitere Expansion und führende Rolle Chinas eindämmen zu wollen. Gleichzeitig bauten sie ihre bereits starke militärische Präsenz in der Region weiter aus.

Es folgte Präsident Donald Trump, der mit seiner Politik einen Handelskrieg lostrat: Beijing sollte seine als unfair betrachteten Handelspraktiken ändern und die USA sollten sich wo immer möglich von Chinas Wirtschaft abkoppeln. Der „Chip-Krieg“, die Bemühungen, den Export von moderner Halbleiterttechnologie nach China zu unterbinden, zielt aktuell direkt auf die Schwächung des wirtschaftlichen Fortschritts des Konkurrenten. Washington rechtfertigt dieses Vorgehen damit, dass Chips auch in Militärgütern eingesetzt werden. Und der Streit um Taiwan ist mittlerweile zum potenziellen Sprengsatz geworden, an dem sich rasch auch eine militärische Auseinandersetzung entzünden könnte.

Der globale Süden als Nutznießer

„Wenn Elefanten kämpfen, leidet das Gras“, lautet ein Sprichwort. In diesem Fall könnte das Gras, die Länder des globalen Südens nämlich, zumindest kurzfristig vom Streit der Elefanten China und USA profitieren. Denn beide Seiten versuchen, diese für sich zu gewinnen.

Dabei spielt für Beijing der Versuch, Belt and Road mit „kleinen und schönen Projekten“ neuen Glanz zu verleihen, eine wichtige Rolle. Der Bau von Häfen, Bahnstrecken, Pipelines und Kohlekraftwerken sowie Bergbauprojekte geht auf niedrigerem Niveau weiter. Inzwischen gibt es aber – wenn auch eher unverbindliche – Leitlinien der chinesischen Regierung für Umweltstandards, Unternehmensverantwortung und die Einbeziehung lokaler Bevölkerungen. 

Im Angebot der neuen Belt and Road, die auch als BRI 2.0 bezeichnet wird, ist zudem ein Ausbau der digitalen Infrastruktur, sowohl im Gesundheitsbereich als auch für die Ausweitung von Überwachung. Verstärkt finden sich inzwischen auch chinesische Investoren für eine sogenannte „grüne Entwicklung“: In Lateinamerika sollen große Solar- und Windparks entstehen, in Marokko „grüner Wasserstoff“ produziert werden. China als Marktführer für Solar- und Windenergie ist prädestiniert, Ländern bei ihrer Energiewende zu helfen.

Von Maßnahmen gegen die Klimakrise profitieren einige Länder des globalen Südens auch in anderer Hinsicht: Kaum eine Technologie, die für eine Energiewende erforderlich sind, kommt gegenwärtig ohne Lithium, Graphit, Kobalt, Seltene Erden oder andere Mineralien aus, die nur in wenigen Fällen in ausreichender Menge in Industrieländern gefunden werden. So geben sich denn ausländische Delegationen in Lateinamerika, Afrika oder Südostasien die Klinke in die Hand, um die Abhängigkeit von China, das die Verarbeitung vieler dieser Rohstoffe kontrolliert, zu verringern

Für die rohstoffreichen Länder des globalen Südens besteht damit allerdings die Gefahr, dass der Extraktivismus beschleunigt wird und sie erneut auf die Rolle von Rohstofflieferanten festgenagelt werden.

Spät aufgewacht, bemühen sich westliche Industrieländer jetzt die Neue Seidenstraße  mit ähnlichen Programmen und Versprechungen zu kontern. So hat die Europäische Union die Initiative Global Gateway präsentiert, während die G7, die Gruppe der sieben führenden westlichen Industrieländer, auf die Partnerschaft für Globale Infrastruktur und Investitionen (PGII) setzt. Doch die westliche Aufholjagd kränkelt bei der staatlichen Finanzierung, die angesichts von Krisen und Staatsschulden unsicher ist. Deshalb soll sich die Privatwirtschaft daran beteiligen. Die zeigt sich allerdings, anders als chinesische Konzerne und Banken, wenig bereit zu den häufig riskanten, langfristigen Investitionen im globalen Süden.

Auch beim Problem der Überschuldung, das nach Einschätzung des bekannten Globalisierungskritikers Walden Bello längst „potenziell explosive Ausmaße“ angenommen hat, profitiert der globale Süden mittlerweile von der Konkurrenz zwischen China und dem Westen. Inzwischen hat Beijing nach einer Studie von erlassjahr.de gegenüber 59 Ländern insgesamt 45 Milliarden US-Dollar umgeschuldet, 9,4 Milliarden US-Dollar davon wurden sogar komplett erlassen. Gemeinsam mit westlichen öffentlichen Gläubigern und dem Internationalen Währungsfonds bemüht sich China bei Ländern wie Sambia, Pakistan oder Sri Lanka, die bereits zahlungsunfähig geworden sind, um eine Umschuldung.

Beijings Politik versucht mit diesem Beitrag zur Minderung der Schuldenlast, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: Denn bei Zahlungsunfähigkeit sind auch die eigenen Kredite sind gefährdet. Zudem dient die Politik der Imageverbesserung, weil Chinas Ansehen unter dem Vorwurf leidet, die Länder durch Belt and Road in eine Schuldabhängigkeit getrieben zu haben.

Die Rückkehr der „Blockfreien“?

Der ideologisch-politische Konflikt zwischen China und den USA gilt im Westen inzwischen als historischer Kampf zwischen demokratischer „Wertegemeinschaft“ und Autoritarismus. Immer größer wird Druck auf die Länder des globalen Südens, in dieser Auseinandersetzung Position zu beziehen. Beide Seiten sind dabei, ihre Bündnisse zu stärken – China beispielsweise mit der Shanghai Cooperation Organisation, die USA durch einen engeren Schulterschluss mit ihren Verbündeten in Fernost wie Japan, Südkorea oder Australien. Mittlerweise stärken auch die transatlantische NATO und einzelne europäische Länder wie das Vereinigte Königreich ihr Engagement an der Seite der USA im Pazifik.

Wirtschaftlich können sich die wenigsten Länder des globalen Südens inzwischen allerdings eine umfassende Abkehr von China leisten. Zu groß sind die Vorteile einer Kooperation, zu eng die Beziehungen, zu hoch die Kosten einer Abkopplung, die selbst für die reichen westlichen Industrieländer problematisch sind. So setzen sie eher auf eine weitere wirtschaftliche Integration mit China, beispielsweise durch die 2022 vereinbarte Regionale Wirtschaftspartnerschaft RCEP. An dieser größten Freihandelszone der Welt sind neben China alle Länder Südostasiens beteiligt, aber auch Indien und selbst gewichtige Verbündete der USA wie Australien, Japan, Südkorea und Neuseeland. Gleichzeitig gibt es Versuche, durch eine Ausweitung die BRICS-Gruppe als Stimme des globalen Südens und Gegengewicht gegen die Macht der westlichen Industrieländer aufzubauen.

Sicherheitspolitisch werden die Machtambitionen Chinas allerdings in vielen Ländern mit Sorge gesehen. In Südostasien haben mehrere Länder rund um das Südchinesische Meer Streit mit Beijing wegen dessen Anspruch auf große Teile des Seegebiets. Der Konflikt um Taiwan und das Wettrüsten auf beiden Seiten verstärkt diese Sorge noch weiter. Einige Länder wie die Philippinen, aber auch Indien und Vietnam setzen derweil auf eine engere militärische Zusammenarbeit mit den USA.

Vor die Wahl gestellt, sich zwischen China und dem Westen zu entscheiden, ist die Haltung der meisten Länder des globalen Südens klar. Ähnlich wie nach dem Zweiten Weltkrieg im Kalten Krieg zwischen der Sowjetunion und dem Westen setzen sie auf eine eigenständige Position als „Blockfreie“. Sie verorten sich irgendwo zwischen den Kontrahenten China und dem Westen, halten die Beziehungen zu beiden Seiten aufrecht und versuchen deren Konkurrenz zu ihrem eigenen Vorteil zu nutzen. Verstärkt werden auch die Bemühungen, eine weitere Eskalation in Fernost zu verhindern oder in anderen Konflikten, beispielsweise im Ukraine-Krieg, zu vermitteln.

Ob eine solche „Äquidistanz“ und Vermittlerrolle in einer zunehmend komplexen und aufgeheizten Weltlage möglich bleibt, ist eine große Unbekannte. Das Verhalten wichtiger Schwellenländer wie Brasilien, Südafrika oder Indien, Zentralasiens, Europas oder der stimmenmächtigen Afrikanischen Union wird entscheidend dafür sein, ob die Konfrontation weiter eskaliert oder ob eine „gleichberechtigtere und gerechtere multipolare Weltordnung“, wie sie der Globalisierungskritiker Walden Bello fordert, entstehen kann.