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Arndt von Massenbach

Deine Stimme gegen Armut

Für mehr Engagement bei der Armutsbekämpfung

INKOTA unterstützt die Kampagne "Deine Stimme gegen Armut", die von der Bundesregierung mehr Engagement bei der weltweiten Armutsbekämpfung fordert. Gemeinsam mit anderen Entwicklungsorganisationen und Prominenten machen wir politischen Druck für die Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele bis zum Jahr 2015.

"Deine Stimme gegen Armut" ist die deutsche Plattform des "Global Call to Action Against Poverty", eine Internationale Kampagne, die sich mittlerweile in 82 Ländern für ein Ende der Armut einsetzt.

Von der Bundesregierung und dem Bundestag fordern wir: Halten Sie Wort! Zeigen Sie endlich den politischen Willen, Veränderungen herbeizuführen. Wir wollen nicht von den nächsten Generationen gefragt werden: Warum habt ihr nichts getan?

Einsatz erhöhen – Versprechen halten!

Deutschland hat versprochen, die öffentliche Entwicklungshilfe bis zum Jahr 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) zu erhöhen. Doch dieses Ziel liegt in weiter Ferne. Aktuell (2009) liegt dieser Anteil bei 0,35 Prozent.

Es ist also Zeit zu handeln. In den nächsten Monaten werden die Weichen für den Bundeshaushalt 2012 gelegt. Fordere Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble auf, mehr Mittel für die Armutsbekämpfung einzusetzen! Jede Stimme zählt!

Was passiert als nächstes? Anfang Juli hat das Bundeskabinett den Haushaltsentwurfs für 2012 vorgelegt. Der Etat des Entwicklungsministeriums (BMZ) soll danach in 2012 nur um 114 Millionen Euro steigen. Das ist zwar grundsätzlich positiv, reicht aber nicht aus, damit Deutschland seine internationalen Verpflichtungen einhält. Wenn das Versprechen eingehalten würde, die Entwicklungsausgaben bis 2015 auf 0,7 Prozent der Wirtschaftskraft zu erhöhen, müsste der Entwicklungsetat um zwei Milliarden Euro steigen.

Deshalb werden wir nicht locker lassen. Jetzt ist der Bundestag am Zug. Nach der Sommerpause diskutiert und verabschiedet er das Haushaltsgesetz. Wir werden uns dafür einsetzen, dass hier deutlich nachgebessert wird. Schließlich hat sich die Mehrheit im Bundestag für eine deutliche Erhöhung des Entwicklungsetas ausgesprochen:

Aufruf zu einem entwicklungspolitischen Konsens

EntwicklungspolitikerInnen aller fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen haben im Februar einen gemeinsamen Aufruf gestartet, mit dem sie mehr Mittel für Entwicklungszusammenarbeit fordern. In den kommenden vier Jahren sollen die Mittel im Bundeshaushalt um mindestens 1,2 Milliarden Euro pro Jahr erhöht werden.

Aufruf „Das Versprechen einhalten!“

(PDF, 61 KB)

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